AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Hübel - Ophthalmologische Instrumente und Geräte GmbH

Gottlieb-Daimler-Straße 1, 59399 Olfen
Webseite: www.huebel.org

Allgemeine Bestimmungen

Die Fa. Hübel GmbH, nachfolgend Verwender genannt, bietet Kunden (Verbrauchern und Unternehmern) über den Webshop auf der URL www.huebel.org ophthalmologische Instrumente und Geräte an. Die Warenangebote auf der Webseite richten sich sowohl an private Endverbraucher als auch an Unternehmer.

Verbraucher ist nach § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer ist nach § 14 Abs. 1 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Nachfolgende Bestimmungen gelten ausschließlich für alle Verträge zwischen dem Verwender und dem Kunden, die über den Webshop unter der URL www.huebel.org geschlossen werden. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen gewerblicher Kunden bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung seitens des Verwenders.

Einzelheiten zum Zustandekommen des Vertrages

Alle Angebote sind freibleibend.

Die Darstellung der Produkte auf der Webseite www.huebel.org stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog des Verwenders mit der Aufforderung zur Abgabe von Angeboten („invitatio ad offerendum“).

Ein Vertrag mit dem Kunden kommt wie folgt zustande:

Der Kunde kann die aus dem Online-Katalog ausgewählten Artikel durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ in der gewünschten Stückzahl in den virtuellen Warenkorb legen. Dies kann der Kunde mit beliebig vielen Artikeln wiederholen. Durch Betätigen des Buttons „Zur Kasse“ gelangt der Kunde im Bestellprozess weiter. Dort wird der Umfang des Warenkorbs angezeigt, und der Kunde kann die eingestellten Positionen variieren oder entfernen. Über den Button „Aktualisieren“ wird der aktuelle Inhalt des Warenkorbs angezeigt.

Durch Betätigen des Buttons „Weiter zum nächsten Schritt“ gelangt der Kunde in den nächsten Bestellschritt.

Dort kann der Kunde zwischen folgenden Optionen wählen:

Einkaufen ohne Registrierung
Anmelden über einen bestehenden Account
Persönliches Kundenkonto neu eröffnen

Nach Auswahl der entsprechenden Option und Eingabe der Kundendaten bei Neuregistrierung, bzw. Bestellung ohne Kundenkonto oder Login mit den entsprechenden Zugangsdaten, kann der Kunde im nächsten Schritt die gewünschte Zahlungs- und Versandart auswählen. Durch Betätigen des Buttons „Weiter zum nächsten Schritt“ gelangt der Kunde in den nächsten Schritt.

Auf der folgenden Seite werden alle Bestellinformationen und Artikelangaben angezeigt. Der Kunde kann die Angaben und Bestelloptionen ändern. Ist der Kunde mit den Angaben einverstanden, muss er bestätigen: „Ich habe die AGB gelesen und erkläre mich mit ihnen einverstanden. Ich wurde über mein Widerrufsrecht informiert.“ Durch Betätigen des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ wird die Bestellung abgeschlossen.

Mit Betätigen des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Auf der Folgeseite erhält der Kunde eine Aufstellung aller Daten, die er durch Screenshot sichern oder ausdrucken kann. Unmittelbar nach Abgabe der Bestellung erhält der Kunde eine Bestätigung per E-Mail, dass das Angebot eingegangen ist. Der Vertragsschluss erfolgt erst durch ausdrückliche oder konkludente Annahmeerklärung des Verwenders. Der Verwender kann das Angebot des Kunden innerhalb von 4 Werktagen durch eine Auftragsbestätigung in Schrift- oder Textform (Fax oder E-Mail) oder durch Lieferung der Ware annehmen. Diese Frist beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit Ablauf des übernächsten Tages. Fällt der letzte Tag dieser Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag am Geschäftssitz des Verwenders, ist der nächste Werktag maßgeblich. Erklärt der Verwender innerhalb dieser Frist nicht die Annahme, gilt dies als Ablehnung des Angebots, und der Kunde ist nicht mehr an sein Angebot gebunden.

Mängelhaftungsrechte

Anfragen und Beanstandungen sind dem Verwender über die in jedem Angebot angegebenen Kontaktdaten zu übermitteln. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

Keine Haftung für Sachmängel besteht im Fall von Schäden, die nach Übergabe der Ware durch unsachgemäße Verwendung oder Behandlung entstanden sind.

Die Mängelansprüche gegen den Verwender sind auf ein Recht auf Nacherfüllung beschränkt. Verbraucher können wählen, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Unternehmer haben zunächst Anspruch auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach Wahl des Verwenders.

Der Kunde darf einen Mangel nicht selbst beseitigen oder durch Dritte beseitigen lassen. Der Verwender trägt die für die Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, sofern sie nicht unverhältnismäßig sind.

Offensichtliche Mängel sind bei Unternehmern innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.

Haftung

Der Verwender haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Weiterhin haftet der Verwender für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Darüber hinaus haftet der Verwender uneingeschränkt für Schäden, die durch zwingende gesetzliche Vorschriften wie das Produkthaftungsgesetz, Beschaffenheitsgarantien oder Arglist umfasst sind.

Außerhalb der Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haftet der Verwender für die Verletzung solcher Vertragspflichten, deren Einhaltung für den Vertragszweck von besonderer Bedeutung ist. Die Haftung ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Mittelbare oder Folgeschäden sind ausgeschlossen, sofern sie nicht vorhersehbar sind.

Für die leicht fahrlässige Verletzung sonstiger Vertragspflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet der Verwender gegenüber Unternehmern nicht. Gegenüber Verbrauchern beschränkt sich die Haftung in diesen Fällen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wobei keine Haftung für nicht vorhersehbare mittelbare oder Folgeschäden besteht.

Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur, wenn sie nicht den durch zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährten Schutz entzieht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verwenders. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein, behalten die übrigen Bedingungen ihre Gültigkeit.

Kundeninformationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren über den Webshop www.huebel.org

Die Identität und ladungsfähige Anschrift des Verwenders ergibt sich aus der Anbieterkennzeichnung auf der Webseite www.huebel.org.

Der Verwender unterliegt keinen besonderen Verhaltenskodizes. Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung sowie etwaige Befristungen der Gültigkeitsdauer der zur Verfügung gestellten Informationen sind dem jeweiligen Angebot des Verkäufers zu entnehmen. Die textliche Beschreibung hat im Zweifel Vorrang vor der bildlichen Darstellung.

Einzelheiten zum Vertrag, insbesondere zum Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufsrechts sowie dessen Bedingungen und Ausübung – Namen und Anschrift des Widerrufsadressaten sowie die Rechtsfolgen des Widerrufs – sowie zu Gewährleistungsbedingungen ergeben sich aus den Angaben des Verwenders in den entsprechenden Abschnitten dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Eingabefehler können vor dem Abschluss des Bestellvorgangs durch Überprüfung der jeweiligen Erklärung mit den von dem Webshopsystem bereitgestellten technischen Mitteln innerhalb der Eingabefelder korrigiert werden. Anschließend kann der Kunde seine Eingaben auf der Bestätigungsseite, auf der er seine persönlichen Daten eingeben muss, nochmals überprüfen und Fehler korrigieren. Durch Anklicken des „Zurück“-Buttons seines Browsers kann der Käufer zur vorherigen Seite zurückkehren und eventuelle Eingabefehler korrigieren.

Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme. Die detaillierten technischen Schritte zum Vertragsschluss sind in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter § 2 beschrieben.

Hinweise zur Gewährleistung finden Sie unter § 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Der Vertragstext wird vom Verwender nicht gespeichert. Der Vertragstext kann durch Nutzung der entsprechenden Browserfunktion vom Kunden vor Abgabe einer Bestellung gespeichert oder ausgedruckt werden. Die konkreten Bestelldaten sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail zugesendet und können von ihm entsprechend per E-Mail archiviert oder ausgedruckt werden.

Die Vertragssprache ist Deutsch.

Hinweise zum Batteriegesetz

Es ist gesetzlich verboten, Batterien über den Hausmüll zu entsorgen. Sie sind zur Rückgabe von Altbatterien verpflichtet, um eine fachgerechte Entsorgung sicherzustellen. Sie können Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgeben. Auch wir sind als Vertreiber von Batterien zur Rücknahme von Altbatterien verpflichtet. Unsere Rücknahmeverpflichtung beschränkt sich auf Altbatterien der Art, die wir als Neubatterien führen oder geführt haben. Altbatterien können entweder ausreichend frankiert an unsere im Impressum angegebene Geschäftsadresse zurückgesendet oder direkt bei uns abgegeben werden.

Batterien sind mit dem Symbol der durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Dieses Symbol weist darauf hin, dass Batterien nicht in den Hausmüll gegeben werden dürfen. Bei Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, befindet sich unter dem Mülltonnen-Symbol die chemische Bezeichnung des jeweiligen Schadstoffes: „Cd“ steht für Cadmium, „Pb“ für Blei und „Hg“ für Quecksilber.

Hinweise zur Verpackungsverordnung

Wir erfüllen unsere gesetzliche Pflicht im Rahmen der 5. Novelle der Verpackungsverordnung durch einen entsprechenden Entsorgungsvertrag mit der Firma Duales System Deutschland GmbH, Frankfurter Straße 720-726, 51145 Köln-Porz. Einzelheiten erfahren Sie unter www.gruener-punkt.de.

Hinweise zum ElektroG

Seit dem 24.03.2006 dürfen Elektroartikel gemäß § 6 Absatz 1 Satz 1, § 17 Absatz 1 und 2 ElektroG nicht mehr dem Hausmüll zur Entsorgung zugeführt werden. Elektroartikel sind nach Ende ihrer Lebensdauer zur regionalen Sammelstelle zu bringen. Die Rücknahme ist für Endverbraucher kostenlos. Das Inverkehrbringen von Elektrogeräten ist nur registrierten Herstellern oder deren Einzelhändlern gestattet.

Urheberrecht

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